PLUTAnews Ausgabe 7
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Mai 2014

Die Bundesregierung will das Verfahren bei Konzerninsolvenzen straffen und eine einheitliche Abwicklung erleichtern. Der hierzu vorgelegte Gesetzesentwurf (BT-Drs. 18/407) zielt in die richtige Richtung, doch auf Dauer braucht es grenzüberschreitende Regelungen.

Karikatur - Koordinationsverwalter

Das geltende Insolvenzrecht ist auf einzelne Unternehmen zugeschnitten: Für jede insolvente Gesellschaft wird ein Verfahren eröffnet und ein Verwalter bestellt. Und bei Konzerninsolvenzen gilt: Mal gibt es einen Verwalter für alle Verfahren, mal verschiedene aus einer Sozietät, aber manchmal auch Verwalter aus verschiedenen Sozietäten. Für einen Konzern ist insbesondere das letztgenannte Vorgehen weniger geeignet, denn vielfach bilden Mutterund Tochtergesellschaften eine wirtschaftliche Einheit; man sollte sie nicht isoliert betrachten, wurden sie ja vor der Insolvenz auch einheitlich geführt. Der Einsatz mehrerer Verwalter führt zu Abstimmungsproblemen und die Interessengegensätze der einzelnen Verwalter zu Verzögerungen und Mehrkosten. Letztlich erhalten die Gläubiger weniger.

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Fazit

Der vorgelegte Gesetzentwurf enthält begrüßenswerte Neuerungen für die Abwicklung von Konzerninsolvenzen, auch wenn erst die Praxis zeigen wird, welche Rolle der Koordinationsverwalter künftig wirklich spielen kann. Auf Dauer braucht es aber internationale Regelungen, um grenzüberschreitende Insolvenzen im Sinne des Konzerns und dessen Gläubiger besser managen zu können.

Mit der dritten Stufe der Reform des deutschen Insolvenzrechts will die Bundesregierung Abhilfe schaffen. Neu sind dabei vor allem die Regelung des Gerichtsstands sowie das Koordinationsverfahren.

Ein neuer Player: Der Koordinationsverwalter

Der besseren Abstimmung der Einzelverfahren dient die künftig mögliche Einsetzung eines „Koordinationsverwalters“ – laut Gesetzesentwurf eine unabhängige Person. Damit könnte eigentlich nur ein externer Dritter als Koordinationsverwalter in Frage kommen. Dessen Hauptaufgabe besteht darin, einen Koordinationsplan zu erarbeiten und die Verfahren aufeinander abzustimmen.

Zu einer Straffung und Beschleunigung der Verfahren dürfte dies aber nur führen, wenn der Koordinator mit Weisungs- oder Verfügungsbefugnissen ausgestattet ist. Doch bislang sieht der Gesetzesentwurf ihn nur als Gleichen unter Gleichen ohne weitergehende Rechte. Damit bliebe ihm die Rolle als Mediator; auch dies ist eine anspruchsvolle Aufgabe, um bei Interessenskonflikten Zeit- und Reibungsverluste zu vermeiden und insbesondere Haftungsthemen schnell und zielführend lösen zu können. Inwieweit sich diese Hoffnungen in der Praxis erfüllen, wird sich zeigen.

Verhinderung des Forum Shopping

Die zweite wesentliche Neuerung des Gesetzentwurfs betrifft die Wahl des Gerichtsstands. Das Forum Shopping – der gezielte Wechsel zu einem bestimmten Gericht – soll verhindert werden. Es soll aber weiterhin möglich sein, die Konzerninsolvenz an jeder Zweigniederlassung einer Tochter abzuwickeln – solange sie nur in Deutschland liegt. Genau an diesem Punkt zeigen sich die Grenzen des Gesetzgebers. Viele Konzerne erwirtschaften nur noch einen kleinen Teil ihrer Umsätze im Bundesgebiet und sind eng mit Töchtern in Europa und Übersee verbunden. Auf Dauer bedarf es daher europäischer oder noch besser globaler Richtlinien. Die Neufassung der europäischen Insolvenzverordnung ist ein erster Schritt.

Weniger Firmeninsolvenzen

2013 gab es 25.995 Insolvenzen von Unternehmen – ein Rückgang von 8,1 Prozent im Vergleich zu 2012. Zu einem Anstieg dieser Zahl gegenüber dem Vorjahr kam es zuletzt im Krisenjahr 2009 (+11,6 Prozent). Ihren Höchststand erreichte die Zahl der Firmeninsolvenzen 2003 mit 39.320 Fällen.

Mehr Insolvenzgeldvorfinanzierung

Obwohl die Zahl der Insolvenzen von Unternehmen sinkt, steigt die Zahl der Fälle mit Insolvenzgeldvorfinanzierung – 2013 immerhin um 16 Prozent auf 2.839. Noch stärker wächst die Zahl der betroffenen Beschäftigten: Sie legte 2013 um 35 Prozent auf 155.780 Arbeitnehmer zu. Dies ist ein klares Indiz, dass vor allem größere Betriebe entsprechende Anträge stellten.

Dank dieser Möglichkeit müssen Beschäftigte nicht bis zur Eröffnung des Verfahrens auf ihr Geld warten. Bei der Vorfinanzierung nehmen der vorläufige Verwalter und die Geschäftsleitung ein Darlehen auf; die betroffenen Arbeitnehmer treten hierfür ihre Ansprüche gegenüber der Agentur für Arbeit an die finanzierende Bank ab.

Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens begleicht die Agentur für Arbeit die Forderungen gegenüber der Bank. Die entscheidende Voraussetzung für diese elegante Form der Finanzierung besteht in einer positiven Fortführungsprognose für das insolvente Unternehmen. Aber genau an dieser Hürde scheitern die Betriebe oft.

EU-Plan: Zweite Chance für Unternehmen

EU-Justizkommissarin Viviane Reding fordert ein Umdenken bei der Handhabung von Insolvenzen. Der Fokus soll stärker auf einer frühzeitigen Umstrukturierung potenziell rentabler Unternehmen liegen. Folgerichtig postuliert die EU-Kommission mit Zustimmung des EU-Parlaments und nach öffentlicher Konsultation eine Reihe von Grundsätzen für nationale Insolvenzverfahren, die die bisherige Konzentration auf eine Abwicklung in Frage stellen. So soll eine frühzeitige Umstrukturierung, auch ohne obligatorische Eröffnung eines förmlichen Verfahrens möglich sein. Europaweit könnten Unternehmen danach auch einen Antrag auf befristeten Gläubigerschutz stellen. Die Kommission will auch die Annahme eines Umstrukturierungsplans erleichtern und die negativen Folgen einer Insolvenz für künftige Gründungen mildern.

Mit Blick auf die EU-weit rund 200.000 Insolvenzen pro Jahr, fordert Brüssel die Mitgliedstaaten auf, innerhalb eines Jahres Maßnahmen zu treffen. Die Kommission will danach entscheiden, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, um einen europaweit einheitlichen Rahmen zu schaffen.

PLUTAaktuell

PLUTA veröffentlicht Insolvenzkrimi

PLUTA veröffentlicht Insolvenzkrimi

Ulm Mit einem 17-minütigen Film beschreitet die Kanzlei PLUTA neue Wege bei der Information über die Arbeit des eigenen Berufsstands. „Insolvenz – was nun:“ heißt der Titel eines Krimis, der das komplexe Thema Insolvenz auf einfache und unterhaltsame Weise darstellt. Bewusst will die Kanzlei so über das Fachpublikum hinaus Nicht-Juristen, Journalisten, Schuldner, Gläubiger und Mitarbeiter von insolventen Unternehmen sowie Schüler und Studenten erreichen. An mehreren Universitäten wird das Video demnächst zu Schulungszwecken eingesetzt werden. Es steht auch anderen Interessierten zur Verfügung. Sie können sich den Krimi auf der PLUTA Website (PLUTA Insolvenz TV) ansehen. Insgesamt finden sich dort mittlerweile acht Videos zum Thema Insolvenz. Nach Erfahrung der Kanzlei tragen sie dazu bei, den Wissensstand der Betroffenen zu vergrößern und sind hilfreich beim Verständnis der Verwaltertätigkeit. Der neue Krimi ist der perfekte Einstieg in das Thema.

Strenesse beantragt Eigenverwaltung

Strenesse beantragt Eigenverwaltung

Ulm Das bekannte Modeunternehmen Strenesse hat beim Amtsgericht Nördlingen einen Antrag auf Eigenverwaltung gestellt. Der Sanierungsexperte Michael Pluta wurde in den Vorstand des Familienunternehmens als Chief Restructuring Officer berufen. Er soll den Sanierungskurs unterstützen und damit den langfristigen Erfolg des Unternehmens sichern. „Wir wollen, dass Strenesse schnellstmöglich wieder profitabel wird“, erklärt Michael Pluta. Die Eigenverwaltung ist für die Restrukturierung das geeignete Instrument, weil es Planungssicherheit für das Unternehmen bedeutet und die Interessen der Gläubiger berücksichtigt. Die Eigenverwaltung wurde durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) gestärkt. Damit wird der Gesellschaft ermöglicht, ihre Geschäfte unter Aufsicht des Gerichts und eines Sachwalters in eigener Regie fortzuführen.

Empfang in Berlin

Berlin Anfang April fand zum elften Mal der Deutsche Insolvenzrechtstag in Berlin statt. Am zweiten Abend der Tagung veranstaltete die Kanzlei PLUTA einen Empfang in der „Kunztschule“ am Checkpoint Charlie. Mehr als 60 Teilnehmer folgten der Einladung, um gemeinsam den Veranstaltungstag ausklingen zu lassen. Nach einer Begrüßungsrede von Michael Pluta wurde der neue Insolvenzkrimi vorgeführt. Bei Flying Buffet gab es einen regen Gesprächsaustausch bis in den späten Abend.

Gärtnerei soll weiter gedeihen

Münster Bei der Warendorfer Gärtnerei 1A Garten Metker laufen die Geschäfte trotz vorläufigen Insolvenzverfahrens normal weiter. Vom Amtsgericht Münster wurde Dr. Stephan Thiemann zum vorläufigen Insolvenzverwalter des 1947 gegründeten Betriebs bestellt. Nachdem die Gärtnerei durch einen familiären Schicksalsschlag in Turbulenzen geriet, sucht er nun zügig eine Nachfolgelösung. Die 13 Mitarbeiter bleiben an Bord; ihre Gehälter sind über das Insolvenzgeld der Bundesagentur für Arbeit gesichert.

Zügiger Verkauf sichert Arbeitsplätze

München Ende Januar 2014 musste die eingesessene Spedition Ludwig Ressle aus Schongau Insolvenz anmelden. Den Geschäftsbetrieb übernahm Anfang April 2014 die D+S logistic GmbH aus Neustadt bei Coburg. Für den raschen Verkauf und die Übernahme des Großteils der Beschäftigten sorgte Insolvenzverwalter Stephan Ammann. „Ohne den hervorragenden Einsatz der Mitarbeiter und die Treue der Kunden wäre diese Lösung nicht möglich gewesen“, so Ammann.

90 Mitarbeiter behalten Arbeitsplatz

Mainz Frank Mößle hat die insolvente S+E Kommunikation aus Mainz erfolgreich restrukturiert und anschließend wesentliche Teile des Geschäftsbetriebs an die Communikom GmbH verkauft. Der Käufer, der seinen Sitz ebenfalls in Mainz hat, übernimmt 90 Mitarbeiter des Callcenter-Betreibers. Zu den Sanierungsmaßnahmen zählte insbesondere die Schließung des kleinen, aber unprofitablen Standortes in Saarbrücken. An diesem Standort waren überwiegend Zeitarbeitnehmer beschäftigt.

Umweltfreundliche Technologie

Leipzig Der umweltfreundliche Reifenfüllstoff BiO-FiLL kann weiter produziert werden. Möglich macht dies Insolvenzverwalter Michael Schoor. Er verkaufte die wesentlichen Vermögenswerte der insolventen PURinvent GmbH an eine neu gegründete Gesellschaft. Die unter PURinvent System firmierende Gesellschaft wird am gleichen Standort unter der Leitung der Geschäftsführerin Dr. Frauke Petry den Bio-Reifenfüllstoff weiter herstellen. Alle Mitarbeiter werden übernommen.

Schule aus

Bremen Mit dem Insolvenzantrag des Vereins Freie Schule Bremen e.V. endet ein jahrelanger Streit mit der Freien Hansestadt Bremen, der wiederholt für mediales Interesse sorgte. Anfang 2014 hat das Amtsgericht das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Vereins eröffnet und Rechtsanwalt Dr. Christian Kaufmann zum Insolvenzverwalter bestellt. Der Verein entstand 2007 mit dem Ziel, eine freie Schule in Bremen zu gründen. Doch die Senatorin für Wissenschaft, Bildung und Gesundheit lehnte den Gründungsantrag ab. Der Verein klagte bis zum Bundesverwaltungsgericht, das die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückwies.

Expansion trotz Insolvenz

Ulm Nach einem Jahr als Insolvenzverwalter zieht Rechtsanwalt Florian Zistler eine positive Bilanz bei der TFI GmbH. Das Familienunternehmen aus dem Allgäu produziert Zusatzstoffe für die Lebensmittelindustrie und konnte 2013 trotz Insolvenz den Umsatz deutlich steigern sowie einen Gewinn im sechsstelligen Bereich erwirtschaften. Dank Finanzierungsabsprachen waren größere Investitionen in den Anlagepark möglich. Zudem konnte das Unternehmen neue Märkte wie Russland und Australien erschließen. Angesichts des weiterhin positiven Geschäftsverlaufs begann Zistler damit, einen Insolvenzplan zu erarbeiten.

Internationale Kompetenz

München Rechtsanwalt Ivo-Meinert Willrodt absolvierte mit weiteren 12 Teilnehmern aus Europa, den USA und Australien den exklusiven „Global Insolvency Practice Course“ von INSOL International. Die weltweite Vereinigung aus nationalen Verbänden von Wirtschaftsprüfern und Rechtsanwälten hat mehr als 9.500 Mitglieder, die sich auf Restrukturierung und Insolvenz spezialisiert haben. Willrodt ist damit nun offizielles Mitglied der International Association of Restructuring, Insolvency & Bankruptcy Professionals. Er erwarb bei dem Lehrgang wichtige Qualifikationen und Know-how für die grenzüberschreitende Tätigkeit als Insolvenzverwalter.

Dialog: Interview mit Christian Kaufmann

Jeder Fall ist eine Herausforderung

Welche Eigenschaften muss aus Ihrer Sicht ein Insolvenzverwalter mitbringen?
Durchsetzungs- und Führungsstärke, aber auch Einfühlungsvermögen.

Sie haben Rechtswissenschaften studiert mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung. Ein Vorteil im Alltag?
Wirtschaftswissenschaftliche Grundkenntnisse sind in meinem Beruf unerlässlich. Das richtige Verständnis entwickelt man aber erst in der täglichen Arbeit.

Was gefällt Ihnen am Beruf des Insolvenzverwalters?
Dass ich agieren und gestalten und manchmal auch für zunächst hoffnungslos erscheinende Situationen noch eine Lösung finden kann. Außerdem sind wir in den unterschiedlichsten Branchen tätig. Das macht jeden Tag spannend.

Wann war Ihnen klar, dass Sie als Insolvenzverwalter arbeiten wollen?
Am Beruf des Insolvenzverwalters hat mich das Nebeneinander von Wirtschaft und Recht interessiert. Und seit meinem ersten Fall – übrigens bei PLUTA in München während meiner Promotion – stand der Berufswunsch endgültig fest.

Sie waren schon in mehreren Sozietäten tätig. Was zeichnet die Kanzlei PLUTA aus?
Was mich an PLUTA begeistert, ist die gute Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Standorten. Das ist nicht selbstverständlich. Ferner der Qualitätsanspruch und die starke betriebswirtschaftliche Ausrichtung. Das war auch schon in der vorherigen Kanzlei der Fall, weswegen wir uns auch für einen Zusammenschluss mit PLUTA entschieden haben.

Was waren Ihre bisher erfolgreichsten Fälle?
Die Insolvenz eines Autohauses mit sieben Haupt- und zwei Nebenstandorten. Dabei ist es uns gelungen, einen Großteil der Arbeitsplätze zu erhalten. Und die Insolvenz einer Schiffsreparaturwerft. Nur sechs Wochen nach Antragstellung konnte ich das Unternehmen an einen Investor verkaufen. Alle Arbeitsplätze blieben erhalten und die Gläubiger werden eine sehr hohe zweistellige Quote bekommen.

Und welcher Fall war die größte Herausforderung?
Grundsätzlich ist jeder Fall eine Herausforderung. Ich versuche immer, das beste Ergebnis für die Beteiligten zu erzielen.

Wie gestalten Sie Ihre Freizeit, um abzuschalten?
Sport ist ein wichtiger Ausgleich, und ich male gern in unserem Atelier. Schließlich gehe ich gern in die Oper und ins Museum.

Sie sitzen in Bremen und in Oldenburg. Drücken Sie im Fußball Werder Bremen oder dem VfL Oldenburg die Daumen? Klar Werder Bremen! Oldenburg hat eher andere Vorzüge.

Dr. Christian Kaufmann

Dr. Christian Kaufmann
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht

Zur Person

Dr. Christian Kaufmann arbeitet seit 2011 bei der PLUTA Rechtsanwalts GmbH. Zuvor war der Rechtsanwalt für die Gutmann Insolvenzverwaltung tätig, die sich 2011 der Kanzlei PLUTA anschloss. Kaufmann verantwortet die Standorte in Bremen und Oldenburg. Der Insolvenzverwalter studierte Rechtswissenschaft an der Universität Bayreuth.

PLUTAkurios

Brief eines Schuldners an den Insolvenzverwalter

„Die Situation wuchs mir völlig über den Kopf und in Panik buchte ich dann auch noch von Heute auf Morgen eine Auszeit auf Gran Canaria für mich alleine. Dies hat nicht nur einen Batzen Geld in Anspruch genommen, sondern auch noch meine Ehe in Frage gestellt, da mir meine Frau mit Recht die Frage stellte, ob ich nicht mehr alle Tassen im Schrank hätte, einfach abhauen und Pleite zu sein. Nach vielen Krisengesprächen ist Gott sei Dank wieder alles im Lot.“

Späte Einsicht.
Aber besser spät als nie.

Hinweise
PLUTAnews erscheint dreimal jährlich mit aktuellen Branchen Insights der Sanierungs- und Restrukturierungsbranche. Nachdruck und Vervielfältigungen sind nur mit vorheriger Genehmigung von PLUTA gestattet.

Zu den Bildnachweisen

Redaktion
Dr. S. Laubereau
M. Pluta